Das internationale Atomwaffenverbot liegt seit dem 20. September 2017 bei den Vereinten Nationen in New York zur Unterzeichnung aus. Die Bundesregierung boykottiert das Abkommen leider weiterhin.
Auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt ist die Staatengemeinschaft im September einen wichtigen Schritt vorangekommen. Mehr als 50 Staaten haben den internationalen Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen bei den Vereinten Nationen in New York unterzeichnet. UN-Generalsekretär António Guterres sagte bei der Eröffnung: „Heute feiern wir zurecht einen Meilenstein.“ Er bedankte sich bei den Vertretern von NGOs, die für das Verbot gekämpft haben: „Die Zivilgesellschaft hat eine entscheidende Rolle gespielt bei der Entstehung des Verbotsvertrags.“

Eine treibende Kraft war die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Ihre Geschäftsführerin Beatrice Fihn sagte bei der Eröffnungsfeier: „Das ist ein Abkommen, das den Kampf der Atomwaffen-Überlebenden ehrt.“ Mit dem Vertrag werde eine Lücke im Völkerrecht geschlossen, alle Massenvernichtungswaffen würden nun gleichermaßen geächtet.

Das Abkommen war im Juli von 122 Staaten beschlossen worden. Es verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Die Atomwaffenstaaten sowie die NATO-Mitglieder, darunter auch Deutschland, boykottieren den Verbotsvertrag bislang. Sie können jedoch später noch beitreten, wenn sie sich bereit erklären, ihre Atomwaffenarsenale zu vernichten. Aus Deutschland müssten die US-Atomwaffen abgezogen werden.

Wenn der Vertrag von mindestens 50 Staaten unterschrieben und ratifiziert ist, tritt er 90 Tage später in Kraft.

Auf icanw.org finden Sie eine Liste der bisherigen Unterzeichnerstaaten, die regelmäßig aktualisiert wird.

Lesen Sie die Rede von ICAN-Geschäftsführerin Beatrice Fihn (auf Englisch).