nuclear ban – Atomwaffenverbotsvertrag – Es ist an der Zeit, Atomwaffen zu ächten

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Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die nicht verboten sind. Es ist an der Zeit, das zu ändern und Atomwaffen ein für allemal abzuschaffen. Daher darf Deutschland die Verhandlungen nicht weiter boykottieren!

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Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Gabriel,
sehr geehrter Herr Botschafter Biontino,

am 27. Oktober 2016 hat eine überwältigende Mehrheit der Vereinten Nationen für eine Resolution gestimmt, die den Beginn von Verhandlungen zu einem Atomwaffenwaffenverbot fordert – die Resolution „L.41: Aufnahme multilateraler nuklearer Abrüstungsverhandlungen.“

Dieser historische Beschluss hat die Einberufung von Verhandlungen über ein neues, rechtlich bindendes Instrument zum Verbot von Atomwaffen ermöglicht, die am 27. März 2017 begonnen haben. Das ist ein immenser Schritt, was die Aussichten auf atomare Abrüstung betrifft.

Mehr als 130 Staaten – eine überwältigende Mehrheit der UN-Staaten – nahmen an den Verhandlungen teil und arbeiten jetzt schon an einem Atomwaffenverbot – notfalls auch ohne die Beteiligung der Atomwaffenstaaten.

Leider ist Deutschland bisher nicht dabei, obwohl sich Bundesregierung und Bundestag zu dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekennen.

Ein Atomwaffenverbot wird zur weltweiten Ächtung des Besitzes von Atomwaffen führen und den Wert mindern, der ihnen zugeschrieben wird.

Vergangene Verbotsprozesse haben gezeigt, dass eine Ächtung sogar das Verhalten der Staaten beeinflusst, die den Vertrag nicht unterzeichnet haben. Durch einen solchen Vertrag würde eine klare Linie gezogen – zwischen den Staaten, die Atomwaffen als inakzeptabel und illegitim betrachten und denen, für die sie ein rechtmäßiges Sicherheitsinstrument sind. Der so erzeugte Druck käme auch in anderen internationalen Gremien und bei Debatten auf Landesebene zum Tragen.

Daher bitte ich Sie, mir die aktive und konstruktive Teilnahme der Bundesregierung an der zweiten Verhandlungsrunde ab dem 15. Juni zu bestätigen – mit dem Ziel, einen aussagekräftigen Verbotsvertrag zu erreichen. Und ich hoffe, dass Sie andere Regierungen ermutigen, dasselbe zu tun.

Ich wünsche Ihnen viel Glück und Erfolg bei Ihrer Arbeit, Atomwaffen zu verbieten. Seien Sie sicher, dass Menschen auf der ganzen Welt in dieser wichtigen und dringenden Frage hinter Ihnen stehen.

Mit freundlichen Grüßen

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ATOMWAFFEN WERDEN BALD VERBOTEN…