Der Vertrag

Ein Atomwaffenverbotsvertrag

Am 27. Oktober 2016 hat eine überwältigende Mehrheit der Vereinten Nationen für eine Resolution gestimmt, die den Beginn von Verhandlungen zu einem Atomwaffenwaffenverbot fordert – die Resolution „L.41: Aufnahme multilateraler nuklearer Abrüstungsverhandlungen.“

Dieser historische Beschluss ermöglichte die Einberufung von Verhandlungen über ein neues, rechtlich bindendes Instrument zum Verbot von Atomwaffen.

Ein Vertrag würde den Besitz, den Einsatz und die Entwicklung von Atomwaffen völkerrechtswidrig machen.

Die Verhandlungen finden in zwei Sitzungen: Im März und im Juni/Juli 2017 im Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York.

Am 22. Mai wurde einen ersten Vertragsentwurf vorgelegt, der ab den 15. Juni 2017 weiter verhandelt wird.

Warum brauchen wir ein Verbot von Atomwaffen?

Jede Detonation einer atomaren Waffe hätte katastrophale humanitäre Folgen.

Die Explosion, der Feuersturm, der unmittelbar entstehende Fallout und die langfristigen Auswirkungen der radioaktiven Strahlung würden unbeschreibliches Leid der Bevölkerung verursachen. Kein Staat oder internationale Organisation hätte die Möglichkeit, eine sinnvolle humanitäre Hilfe im Falle einer Atombombenexplosion bereitzustellen.

Ohne Unterschied tötende Waffen sind unakzeptabel und sollten verboten werden. Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht durch ein internationales Abkommen verboten sind. Indem wir einen Vertrag verhandeln, der Nuklearwaffen ächtet, können wir sowohl diese rechtliche Lücke schließen, als auch ein Instrument schaffen, das nuklear bewaffnete Staaten unter Druck setzt, ihre bestehenden Waffen abzubauen und zu vernichten.

Wie bei den anderen Massenvernichtungswaffen kann das Verbot von Atomwaffen den Weg ebnen für ihre langfristige Beseitigung. Die Verbote von Landminen sowie chemischen und biologischen Waffen haben derenDemontage und letztendliche Vernichtung unterstützt.

Werden die atomar bewaffneten Staaten beitreten?

Im Idealfall würden und werden schließlich alle Staaten ein Atomwaffenverbot unterschreiben. Aber auch eine (vorläufige) Nicht-Beteiligung der Atomwaffenstaaten wird den Wert des Verbotes nicht beeinträchtigen.

Ein Verbot von Atomwaffen wird die Art und Weise verändern, wie die internationale Gemeinschaft Atomwaffen sieht und versteht, und sie als die unmenschlichen, unannehmbaren Waffen offenbaren, die sie sind.

Ein Atomwaffenverbot wird zur internationalen Normbildung zum Verbot und zur Ächtung dieser Waffen beitragen. Eine solche Norm zieht eine klare Linie zwischen den Staaten, die Atomwaffen als inakzeptabel und illegitim betrachten und denen, die sie als rechtmäßiges Sicherheitsinstrument betrachten.

Solange Atomwaffen als legitimes und nützliches Mittel zur Gewährleistung der Sicherheit dargestellt werden, gibt es einen Anreiz für atomwaffenfreie Staaten, solche Waffen selbst zu entwickeln.

Mit einem Verbotsvertrag werden die nuklear bewaffneten Staaten unter Druck gesetzt, Fortschritte bei der Abrüstung zu machen.

Was würde ein Verbot von Atomwaffen enthalten?

Ein Vertrag, der Atomwaffen verbietet, sollte die Vertragsstaaten verpflichten, die Entwicklung, Produktion, das Testen, den Erwerb, Besitz, die Lagerung, die Weitergabe, die Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen sowie die Unterstützung, Finanzierung, Ermunterung oder Anregung dieser Handlungen zu unterlassen.

Der Vertrag sollte auch eine Verpflichtung für die vollständige Beseitigung von Atomwaffen enthalten, ebenso den Rahmen, in welchem dies geschehen soll. Der Verbotsvertrag braucht keine spezifischen Bestimmungen für die Beseitigung zu erlassen, aber die Vertragsstaaten können sich im Rahmen des Umsetzungsprozesses durch Protokolle oder andere geeignete Rechtsinstrumente auf einschlägige Maßnahmen und Zeitrahmen einigen.

ICAN ist der Auffassung, dass der Vertrag auch positive Pflichten für die Vertragsstaaten beinhalten muss, wie etwa die Gewährleistung der Rechte von Atombombenopfern und Überlebenden, Maßnahmen zur Beseitigung von Schäden der Umwelt in betroffenen Regionen sowie die internationale Zusammenarbeit und Unterstützung bei der Erfüllung der Verpflichtungen.

Haben Sie noch weitere Fragen? Schauen Sie sich unsere Antworten auf häufig gestellten Fragen zum Verbot hier an.