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Staatenkonferenz zum AVV: Tag 3

von ICAN Deutschland

Side Event (Un)limited Access to Multilateral Fora

Die Veranstaltung begann mit herzlichen Begrüßungen der rund 45 Gäste und  Diskussionsteilnehmer*innen. Der Schwerpunkt des Tages lag darauf, die Exklusivität innerhalb des nuklearen Diskurses zu thematisieren, einem Bereich, der oft durch Behauptungen zur Rationalität und Mechanismen der Rechtfertigung abgeschirmt wird. Die Organisator*innen betonten die Notwendigkeit, diese Exklusivität herauszufordern, die Machtungleichgewichte aufrechterhält und systematisch marginalisierte Stimmen im internationalen Dialog über Nichtverbreitung und Abrüstung an den Rand drängt.

Die „Nuclear Survivors“-Kampagne wurde hervorgehoben, mit dem Ziel, Aufmerksamkeit auf diejenigen zu lenken, die in der Diskussion bisher unzureichend berücksichtigt wurden. Die Hauptziele der Kampagne sind die Stärkung des öffentlichen und politischen Verständnisses für die Perspektiven der von Atomwaffen Betroffenen sowie die Entwicklung von Politikempfehlungen in Zusammenarbeit mit den Betroffenen.

Als Teil der Kampagneninitiativen wurden auch eine Reihe von Online-Veranstaltungen zu den Auswirkungen von Atomwaffen, eine bevorstehende Broschüre, ein Politikbriefing und eine Delegationsreise zu einem ehemaligen Testgelände für Atomwaffen vorgestellt. Das übergeordnete Ziel besteht darin, konkrete Projekte für Umweltsanierung und Hilfe für Betroffene von Atomaktivitäten zu fördern.

Das Panel wurde mit einer Videobotschaft von Olamide eröffnet, der leider aufgrund von Visa-Problemen nicht am Event teilnehmen konnte – das zeigt bereits welche Relevanz das Thema hat. In seinem Statement erklärte er, auf der 1MSP betrug das Verhältnis zwei Diplomat*innen zu drei Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, was ein einzigartiges Maß an Beteiligung der Zivilgesellschaft verdeutlicht. Nur eine Handvoll Delegierte der Zivilgesellschaft durfte an der Arbeitsgruppe des NPT RevCom teilnehmen. 728 Delegierte der Zivilgesellschaft nahmen an der 2MSP teil, ein Meilenstein, der mit einer Steigerung von 100 Personen gegenüber der 1MSP einherging, jedoch muss auf die Demografie geachtet werden. Der TPNW ist ein globales Abkommen mit einer Beteiligung von 91 % aus Europa, Nordamerika und Japan. Jede*r Delegierte bringt eine einzigartige Perspektive ein, was die Notwendigkeit betont, die Vertretung des Globalen Südens zu verbessern.

In der ersten Runde der Diskussion lag der Fokus auf der Analyse der Geschlechterdynamik und ungleicher Zugänge zu internationalen Foren: Renata, Olamide, Aigerim und Kashaf beteiligten sich an der Diskussion über die Herausforderungen, denen Frauen, Jugendliche und marginalisierte Gruppen beim Zugang und der Teilnahme an multilateralen Foren gegenüberstehen.

Wichtige Erkenntnisse umfassten die Unterrepräsentation von Frauen in Staatsdelegationen im Zusammenhang mit nuklearer Abrüstung, die Auswirkungen von Einkommensniveaus auf das Geschlechtergleichgewicht und die Bedeutung der Herausforderung kolonialer Machtstrukturen im Diskurs.

Kashaf beleuchtete die Hindernisse, mit denen junge Stimmen konfrontiert sind, und betonte finanzielle Barrieren, den Mangel an Diskurs über Abrüstung in bestimmten Regionen und den Mut, populären Erzählungen zu widersprechen.

Die Diskussionen vertieften sich in Strategien, um internationale Foren zugänglicher und repräsentativer zu gestalten. Aigerim hob die STOP-Initiative hervor, die sich für Widerstand und den Aufbau von Koalitionen zur Verstärkung verschiedener Stimmen einsetzt. Kashaf betonte die Bedeutung von Konferenzen im Globalen Süden, um Probleme wie die Vertretung der Jugend, Visaherausforderungen und Finanzierung anzugehen.

Renata konzentrierte sich auf politische Maßnahmen und Initiativen zur Behebung von Geschlechtsungleichheiten, einschließlich Quoten und der Bewältigung von Problemen der Work-Life-Balance.

Während der Fragerunde stellten die Teilnehmer relevante Fragen zu Ungleichgewichten in der Menge und Qualität von Beiträgen in internationalen Foren. Die Bedeutung der Verbindung des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) mit der Agenda Frauen, Frieden und Sicherheit (WPS) wurde betont. Die Diskussionen berührten Mechanismen der Menschenrechte, die Vermeidung von Essentialisierung und Heteronormativität sowie die Schaffung von Kapazitäten für Jugendliche als Experten.

Die Veranstaltung endete mit Reflexionen in einem Panel zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen. Karina Lesters kraftvolle Perspektive unterstrich die Notwendigkeit inklusiver Räume und vielfältiger Erzählungen im Diskurs über nukleare Abrüstung. Die Herausforderungen, denen unterrepräsentierte Gruppen gegenüberstehen, wie verzögerte Visa-Verfahren und Ressourcenbeschränkungen, wurden als entscheidende Hindernisse für eine sinnvolle Teilnahme hervorgehoben.

Die Veranstaltung endete mit einem Appell: Wie können wir eine inklusivere und gerechtere Plattform für vielfältige Stimmen in der nuklearen Governance fördern? Wie können wir den Zugang zu multilateralen Foren unbegrenzt gestalten, um sicherzustellen, dass die Marginalisierten nicht nur gehört, sondern aktiv am Gestalten des Diskurses beteiligt sind? Diese Fragen setzen den Ton für laufende Bemühungen, Barrieren abzubauen und eine inklusivere Zukunft in der nuklearen Governance zu fördern.

Die Rede der deutschen Staatendelegation

Wenig später nach dem Site Event von ICAN Deutschland versammelten wir uns erneut – dieses Mal im Plenumssaal, um der Rede der deutschen Delegation zuzuhören. Unsere Meinung zu dieser Rede findet sich in der entsprechenden Pressemitteilung von ICAN Deutschland.

Die Rede kannst du hier im Original nachlesen.